Was ist ein Clearinghaus?

Ein Clearinghaus berechnet, was jeder Teilnehmer schuldet, und sorgt dafür, dass die Verpflichtungen erfüllt werden. EMIR definiert Clearing als „the process of establishing positions, including the calculation of net obligations, and ensuring that financial instruments, cash, or both, are available to secure the exposures arising from those positions“. Das ist die Bedeutung von Clearing House an den Derivate- und Wertpapiermärkten.

Eine CCP geht einen Schritt weiter. EMIR definiert sie als „a legal person that interposes itself between the counterparties to the contracts traded on one or more financial markets, becoming the buyer to every seller and the seller to every buyer“. Ein Beispiel: Eine Bank verkauft an der Börse einen Bund-Future, ein Vermögensverwalter kauft ihn. Nach dem Clearing hat die Bank einen Vertrag mit der CCP, der Vermögensverwalter ebenso. Fällt die Bank aus, bleibt der Vertrag des Vermögensverwalters mit der CCP bestehen.

Eine Clearingstelle im Bankwesen ist der Ort, an dem Banken Zahlungsaufträge einreichen, austauschen und ihre gegenseitigen Positionen vor der Abwicklung berechnen. Die EZB beschreibt ein Clearingsystem als Regelwerk, nach dem Finanzinstitute Daten zu Geld- oder Wertpapierübertragungen „at a single location (e.g. a clearing house)“ austauschen. Die Clearingstelle nettet die Positionen oft, die Nettobeträge werden dann in einem Abwicklungssystem beglichen. Den Unterschied erklärt Clearing und Settlement: Was ist der Unterschied?

Eine Clearingfirma heißt in EMIR Clearingmitglied: „an undertaking which participates in a CCP and which is responsible for discharging the financial obligations arising from that participation“. Ein Unternehmen, das ein Derivat clearen muss, wird Clearingmitglied, Kunde eines Clearingmitglieds oder nutzt indirektes Clearing (Art. 4 Abs. 3 EMIR).

Eine CCP deckt einen Ausfall mit Sicherheiten und Mitteln, die sie vorab einsammelt. Die Margins müssen Verluste aus mindestens 99 % der Risikobewegungen über einen angemessenen Zeitraum abdecken (Art. 41 EMIR). Jedes Clearingmitglied zahlt zudem in einen Ausfallfonds ein (Art. 42). Art. 45 legt die Reihenfolge fest, in der eine CCP diese Mittel nutzt, den sogenannten Default Waterfall:

1. Die Margins des ausgefallenen Clearingmitglieds.
2. Der Beitrag des ausgefallenen Mitglieds zum Ausfallfonds.
3. Eigens dafür bereitgestellte Eigenmittel der CCP.
4. Die Beiträge der übrigen Clearingmitglieder zum Ausfallfonds.

Die Margins nicht ausgefallener Clearingmitglieder darf eine CCP nicht verwenden.

Die European Market Infrastructure Regulation, EMIR, verlangt zentrales Clearing für die Klassen von OTC-Derivaten, die der Clearingpflicht unterliegen, und regelt die CCPs. Nach Art. 4 clearen Gegenparteien alle OTC-Derivatekontrakte einer solchen Klasse. Eine in der EU ansässige CCP beantragt die Zulassung bei der zuständigen Behörde ihres Mitgliedstaats (Art. 14). Jeder Mitgliedstaat benennt diese Behörde (Art. 22).

EMIR 3 ist die Verordnung (EU) 2024/2987 vom 27. November 2024. Ihr neuer Art. 7a ist die Pflicht zum aktiven Konto. Finanzielle und nichtfinanzielle Gegenparteien, die der Clearingpflicht unterliegen und die Clearingschwelle in den dort genannten Derivatekategorien überschreiten, führen mindestens ein aktives Konto bei einer in der EU zugelassenen CCP. Darüber clearen sie zumindest eine repräsentative Zahl von Geschäften.

Eine CCP steht zwischen beiden Seiten eines Geschäfts, bis es abgewickelt ist; ein CSD wickelt das Geschäft ab, indem er die Wertpapiere bewegt. Der Unterschied folgt aus den beiden EU-Definitionen.

In Deutschland und Österreich gilt EMIR unmittelbar. Die Eurex Clearing AG ist in Deutschland als Kreditinstitut unter BaFin-Aufsicht zugelassen und erhielt am 10. April 2014 ihre CCP-Zulassung nach EMIR. Sie hat rund 200 Clearingmitglieder in 22 Ländern (Eurex Clearing) und cleart Geschäfte im Wert von mehr als 11 Billionen Euro im Monat (Eurex). Sitz der Gesellschaft ist Frankfurt am Main, eingetragen im Handelsregister unter HRB 44828, die Büros liegen im benachbarten Eschborn (Impressum Eurex Clearing). In Österreich cleart die CCP Austria die Wertpapiergeschäfte der Wiener Börse und Stromgeschäfte an der EXAA (CCP Austria). Die FMA ist die österreichische Aufsicht.

Die Schweiz gehört nicht zur EU, EMIR gilt dort nicht. Zentrale Gegenparteien regelt Art. 48 des Finanzmarktinfrastrukturgesetzes (FinfraG), die FINMA beaufsichtigt sie. Die SIX x-clear AG ist eine zugelassene Schweizer CCP und zugleich als Drittstaaten-CCP in der EU und in Großbritannien tätig (SIX, Clearing). Die FINMA hat Eurex Clearing am 29. März 2018 als ausländische zentrale Gegenpartei anerkannt. Diese Seite ist keine Rechtsberatung.